Der italienische Patient sendet Lebenszeichen
Die Rating-Agentur Moody’s stuft zum ersten Mal seit 23 Jahren die Kreditwürdigkeit Italiens wieder herauf. Das kann als Belohnung für eine ungewohnte politische Stabilität gesehen werden, darf aber nicht über die anhaltenden und grossen Probleme hinwegtäuschen.
Schreiben Sie noch Postkarten? So richtig auf diesem kleinen Stück Karton? Es mag im Zeitalter von professionellen Handy-Kameras, WhatsApp, Instagram und sonstigen Social-Media-Plattformen zwar antiquiert sein, aber ich mache das immer noch. Eine Handvoll Menschen können sich immer wieder mal in Form einiger Gramm Pappe über Feriengrüsse von mir erfreuen. Oder sich über meine Sauschrift ärgern.
Wie auch immer. Auf jeden Fall griff ich auch beim letzten Toskana-Urlaub zum Stift, um ein paar Postkarten zu schreiben. Das war Anfangs Oktober. Die Post kam schliesslich vor ein paar Tagen an. Das war Ende November. Also knapp zwei Monate von Mittelitalien in die Schweiz. Möglich, dass ich mich nun ganz weit aus dem Fenster lehne, aber ich wage jetzt mal zu behaupten, dass die Verzögerung nicht massgeblich auf die Schweizerische Post zurückzuführen ist (obschon auch deren Service zusehends zu wünschen übrig lässt… aber dies wäre eine andere Geschichte).
Eine überraschende Verbesserung?
Als jemand, der seit Jahrzehnten immer wieder mal in unserem südlichen Nachbarland die Ferien verbringt, erachtete ich die lange Reisezeit meiner Postkarten als nicht besonders erstaunlich (Geschwindigkeitsbussen benötigen zuweilen noch länger…aber auch dies wäre wiederum eine andere Geschichte). Genauso wenig erstaunlich wie Ämter und Museen, die entgegen offizieller Öffnungszeit geschlossen haben, das zweifelhafte Angebot zur Übernahme des Einparkens meines Autos in einer ebenso engen wie dunklen Tiefgarage oder das Weigern von Taxifahrern, mich in der Nacht in einem zugebenermassen etwas unheimlichen Quartier Neapels abzuholen (notabene nachdem man sich in ebendieses Viertel verirrte und schleunigst wieder raus wollte).
Man verstehe mich nicht falsch: Italien ist ein wundervolles Land und die allermeisten Begegnungen dort sind von beeindruckender Herzlichkeit und Hilfsbereitschaft. Aber nur schon mit dieser kleinen Auswahl anekdotischer Evidenz vermag man vielleicht nachvollziehen, dass ich doch ein klein wenig erstaunt war, als diese Woche die Rating-Agentur Moody’s die Kreditwürdigkeit Italiens von Baa3 auf Baa2 hinaufstufte – die erste Beurteilungsverbesserung seit über zwei Jahrzehnten (damals schrieb man ausschliesslich Postkarten…). Dies nachdem mit S&P und Fitch bereits die anderen beiden Rating-Schwergewichte Italiens Schuldnerqualität leicht angehoben hatten.
Meloni: Vom Schreckgespenst zur Stabilitätsfigur
Dies ist für mich nicht nur als Italienurlauber etwas unerwartet, sondern kommt auch aus beruflicher Warte leicht überraschend. Denn als Rechtspolitikerin Giorgia Meloni vor rund drei Jahren ihr Amt als Ministerpräsidentin antrat, erwartete ich für die Regierung eine ähnlich kurze Halbwertszeit wie für viele der Vorgängerkoalitionen. Schliesslich beläuft sich die durchschnittliche Amtsdauer der 69 Regierungen (seit Ende des Zweiten Weltkrieges) auf nur gerade etwas mehr als ein Jahr. Angesichts ihres dezidiert nationalistischen und EU-kritischen Kurses erschien mir daher Melonis Zeit an der Spitze Italiens mehr als nur überschaubar.
Ich irrte mich. Statt Drehbuchautorin einer möglichen nächstens Eurokrise ist Giorgia Meloni in ihrer bisherigen Regierungszeit tatsächlich zu einer Art Asset in den Ratingberichten geworden. Zur allgemeinen Überraschung loben die Rating-Agenturen ausdrücklich die «politische Stabilität» und die planbare Haushaltspolitik der gegenwärtigen Regierung. Das mag banal klingen, ist aber für ein Land mit einer solch hohen Regierungswechsel-Kadenz mehr als nur bemerkenswert.
Die EU-Gelder fliessen in Strömen…
Dies gilt es anzuerkennen. Und dennoch: Die für Italien ungewohnte Kontinuität und die damit verbundene Verbesserung der Solidität ist auch mit dem grössten Goodwill kein ausschliessliches Ergebnis der Politik im Palazzo Chigi, sondern spiegelt vielmehr die Ausschüttung aus Brüsseler Geldtöpfen. Der Schlüssel liegt in dem von der EU im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten Wiederaufbaufonds «NextGenerationEU». Italiens Aufwertungsnimbus speist sich wesentlich aus der Erwartung, dass Rom Hunderte Milliarden an EU-Mitteln in digitale, grüne und infrastrukturelle Projekte lenkt – und sich damit Wachstum, Einnahmen und etwas mehr Schuldentragfähigkeit erkauft.
Die Erwartungen werden bislang nicht enttäuscht. Rund 194 Milliarden sind nach Italien geflossen – 70 Milliarden als direkte Zuschüsse und der Rest als Darlehen. Das ist nicht nur der mit Abstand höchste Unterstützungsbetrag an ein EU-Mitgliedsstaat, sondern ist auch für Italien selbst eine enorme Summe. Auf Basis des letztjährigen Bruttoinlandprodukts entsprechen die erhaltenen Gelder stattlichen 9 Prozent der italienischen Wirtschaftsleistung pro Jahr.
…wenn auch nicht immer an den richtigen Ort
Die Verwendung dieser üppigen Mittel erfolgt nicht immer ganz ordnungsgemäss. Statt wie vorgesehen in die grüne und digitale Transformation oder in Wirtschaftsreformen können Gelder auch mal in überteuerte Neubauten fliessen oder als Fördermittel für – besonders aufsehenerregend-amüsant – schlicht und einfach nicht existierende Schafherden und Landwirtschaftsflächen eingestrichen werden.
Es verwundert daher wenig, dass die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) und Antikorruptionsbehörde (OLAF) regelmässig über eingefrorene Millionenbeträge wegen Betrug mit Wiederaufbaufonds berichten. Dennoch scheinen die Verstösse weniger als das grosse systematische Plündern des EU-Topfs ausgelegt zu werden, als eine gewisse Kreativität, wie sie – definitiv nicht nur in Italien – gern an den Tag gelegt wird, wenn es um die Auszahlung von Unterstützungs- und Fördermittel geht. Auf jeden Fall als zu wenig gravierend, um der nun erfolgten Heraufstufung der Kreditwürdigkeit im Wege zu stehen.
Verbesserung hier, Verschlechterung dort
Ein Upgrade, das zudem nicht zuletzt auch eine Frage der Optik ist. Während andere europäische Staaten – insbesondere Frankreich – mit wachsenden Defiziten und angespannten Ausblicken zu kämpfen haben, wirkt Italiens Konsolidierungspfad plötzlich vorbildlich. Denn Rating-Agenturen erstellen ihre Analysen und Bewertungen sozusagen im Klassenverband. Und da sieht ein Land, das Defizite etwas zurückführt und politisch ruhig bleibt, besser aus als fiskalisch ausscherende Nachbarn. Italiens Verbesserung manifestiert sich zwar bei auch absoluter Betrachtung. Sie muss aber dennoch auch mit Vorsicht genossen werden, da bei relativer Betrachtung das Abrutschen anderer Länder die italienische Performance über Gebühr glänzen lässt.
Ungeachtet dessen ist jedoch unbestritten, dass Belpaese nicht nur bei der politischen Stabilität Fortschritte erzielen konnte. So scheint es der Regierung Meloni zu gelingen das unkontrollierte Wachstum der horrend hohen Staatsverschuldung (aktuell rund 138 Prozent des BIPs) zumindest zu verlangsamen.
Es bleiben grosse Herausforderungen
Dies vermag jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verschuldung für die Italien der Elefant im Raum bleibt. Selbst wenn der Schuldenberg nicht mehr weiter anwächst (nicht sehr wahrscheinlich) oder sich sogar leicht verringert (sehr unwahrscheinlich), bliebe die Staatsverschuldung die zweithöchste im Euroraum – übertroffen nur noch von jener Griechenlands. Hinzu kommt die hinlänglich bekannte chronische Wachstumsschwäche. So wuchs die italienische Wirtschaft seit der Jahrtausendwende um durchschnittlich gerade mal 0,6 Prozent pro Jahr. Das ist deutlich zu wenig, um eine rapide alternde Bevölkerung, eine massiv schwere Zinslast und einen hohen Investitionsbedarf gleichzeitig zu schultern.
Strukturell bleibt Italien auch unter Meloni zudem ein Land mit gewaltigen Produktivitätsunterschieden zwischen Norden und Süden, beharrlich-behäbiger Bürokratie und einem Arbeitsmarkt, der sich seit einer gefühlten Ewigkeit mit der Integration der Jugend und von Frauen äusserst schwertut.
Zur nachhaltigen Gesundung sind Reformen unumgänglich
Vor diesem Hintergrund können die EU-Milliarden zwar diese Defizite für eine gewisse Zeit übertünchen, aber sie ersetzen keine tiefgreifenden Reformen beim Steuersystem, der Bildung, der Verwaltung und beim Wettbewerb. Insofern spiegelt die Heraufstufung der Kreditwürdigkeit lediglich Italiens Aufstieg vom «akuten Patienten» zum «chronisch Krankem» mit etwas verbesserten Vitalwerten. Eine nachhaltige Gesundung oder sogar eine vollständige Genesung des italienischen Patienten zeichnet sich aber weiterhin nicht ab.
Das alles ändert nichts am Charme und an der Attraktivität, die unser südlicher Nachbar gerade als Feriendomizil auszeichnet. Der Tourismus wird daher weiterhin eine elementare Wirtschaftsstütze Italiens bleiben, ganz unabhängig von Kreditwürdigkeit-Ratings. Falls es also zu Ihren Urlaubsplänen passt: Fahren Sie unbedingt und unbeschwert nach Italien – und schreiben Sie eine Postkarte.
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