Markteinschätzung

Nerviges Shutdown-Murmeltier

Ein Shutdown ist in den USA keine Ungewöhnlichkeit. Trotz schädlicher Auswirkungen wird er daher oft zwar genervt, aber mit Nonchalance zur Kenntnis genommen. Doch mit dem aktuellen Stillstand ist vieles nicht nur wegen seiner Dauer anders.

Santosh Brivio
Publiziert
Lesedauer: 4 Minuten

Kennen Sie den Film «Und täglich grüsst das Murmeltier»? Falls nicht, kann ich Ihnen den Streifen nur wärmstens ans Herz legen. Eine unterhaltsame 90er-Jahre-Mischung aus Romanze und herrlich sinnbefreitem Klamauk. Es geht darum, dass der missmutig-zynische Wettermoderator Phil Connors (Bill Murray) dazu verdammt ist, irgendwo in der amerikanischen Provinz den exakt gleichen Murmeltier-Tag wieder und wieder zu erleben.

Man kennt es ja zur Genüge, …

Geht es um einen Shutdown – also die budgetbedingte temporäre Schliessung von Bundesbehörden –, kann die amerikanische Bevölkerung wohl stark mit dem bedauernswerten Phil Connors mitfühlen. Zwar wiederholen sich Shutdowns nicht gerade täglich, sie sind aber seit Jahrzehnten mittlerweile fast schon zur Routine der US-Politik geworden. Es grüsst zwar nicht das Murmeltier täglich, aber doch immerhin der Shutdown regelmässig.

Insofern ist der aktuelle Stillstand in den amerikanischen Amtsstuben alles andere aussergewöhnlich. Und doch – dieser Shutdown wird in die Geschichte eingehen (fragt sich nur, für wie lange). Denn mit über 38 Tagen Dauer steht er als längster Shutdown im Guinness-Buch der US-Verwaltung.

…also alles wie gehabt?

Aber was passiert da eigentlich? Der Begriff mag zwar harmlos klingen, wirkt fast nach Kaffee-Pause, doch für Millionen amerikanische Familien und die gesamte Volkswirtschaft ist er alles andere als das: Behörden schliessen, staatliche Angestellte arbeiten teils ohne Lohn, und selbst die berühmte Panda-Webcam des Washingtoner Zoos bleibt dunkel. Wir wollen es zwar mit den Metaphern nicht übertreiben aber das Bild mutet gewissermassen ähnlich trostlos an wie das gegenwärtige politische Klima in Washington.

Da vermag auch die erwähnte Portion «Shutdown-Patina» wenig zu trösten: Zwar gehören seit den späten Siebzigern solche Stillstände zum Inventar von Washington – von Mini-Stopps unter Reagan und Clinton bis hin zu den handfesten Showdowns der letzten Jahrzehnte. Mal dauerte die Pause einen Tag, mal – wie 2018/19 unter Präsident Trump – satte 35 Tage. Aber: So lange, so festgefahren und so schädlich wie dieses Mal war selten ein Stillstand. Milliardenverluste, mittlerweile im zweistelligen Bereich, werden bereits bilanziert. Tendenz steigend.

Maximale Unversöhnlichkeit

Neu ist vor allem das Ausmass und die Verhärtung der politischen Frontenbildung. Gab es früher wenigstens gelegentlich den berühmten Smoke-filled Room, in dem Demokraten und Republikaner Deals aushandelten, so fehlen heute nicht nur Zigarren, sondern offensichtlich auch der Wille zum Kompromiss. Während Präsident Trump auf harte Einschnitte pocht, stemmen sich die Demokraten gegen Kürzungen bei Sozialleistungen – und der Kongress blockiert sich auf beiden Seiten fast mit Genuss. Die USA erleben in ihrem 250sten Jahr politischer Selbstverwaltung eine spektakuläre Unbeweglichkeit. Das Murmeltier befindet sich tief im Winterschlaf. Anzeichen irgendeiner Regung? Fehlanzeige.

Natürlich wurde auch früher in Washington gestritten: Über das Budget, Gesundheit, Verteidigungsausgaben – die Themenliste ist lang, vielfältig und liesse sich fast beliebig fortsetzen. Vor dreissig Jahren beispielsweise pausierte das Land unter Clinton für 26 Tage, und 2013 besorgten sich die USA eine 16-tägige Auszeit unter Obama. Die finanzielle Bilanz: Von überschaubaren Ausfällen in den Achtzigern – damals noch unter 100 Millionen Dollar – hin zu Milliardenschäden in jüngster Zeit. Im aktuellen Fall wird von bis zu 14 Milliarden Dollar an dauerhaften Schäden gesprochen.

Wirtschaftliche Bremsung droht

Besonders pikant: Der neue Shutdown trifft auf eine US-Konjunktur, für die der Rückenwind zusehends fragiler zu werden scheint. Zwar wartet die US-Wirtschaft nach wie vor mit bemerkenswert robustem, ja starkem Wachstum auf. Die Zoll- und Haushaltspolitik hängt aber seit geraumer Zeit wie ein Damoklesschwert über dem brummenden Konjunkturmotor. Die Schwächesignale vom Arbeitsmarkt halten wir derzeit zwar noch nicht für besorgniserregend, können sich aber mit zunehmender Dauer durchaus zu einem Problem mausern.

Wenn in diesem Umfeld nun Millionen von Arbeitnehmenden (es sind nicht nur Regierungsangestellte direkt, sondern auch von ihnen abhängige Privatangestellte indirekt betroffen) zu einem wesentlichen Teil oder sogar komplett auf ihr Gehalt verzichten müssen, bleibt nicht nur der Big Mac, sondern allenfalls auch manches Weihnachtsgeschenk liegen. Für ein Land, dessen Bruttoinlandprodukt zu rund zwei Drittel von der Konsumnachfrage abhängt, kann dies bald einmal zu einer empfindlichen Wachstumsbremse führen. Dies sozusagen als zusätzliche bittere Pille zur Planungs- und Investitionsunsicherheit für Unternehmen und Finanzmarktakteure aufgrund auszubleibender Wirtschaftsdaten.

Die Schäden sind schon da

Natürlich gibt es irgendwann wieder einen Deal – bislang wurde noch jeder Shutdown zumindest vorübergehend beigelegt. Doch der aktuelle Stillstand hinterlässt schon jetzt dauerhafte Narben: frustrierte Bürger, entnervte Investoren – und eine beschädigte politische Kultur, in der die Fähigkeit zum Kompromiss als beinahe exotische Tugend erscheint.

Man würde sich also am liebsten wünschen, jemand würde in Washington nochmals kräftig auf den Reset-Knopf drücken. Oder wenigstens ein Panda-Video streamen. Bis dahin gilt: Shutdown ist kein Pause-Knopf, sondern ein Stresstest für Demokratie und Wirtschaft. Das Shutdown-Murmeltier grüsst nicht – es nervt.

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